Europäischer werden! - Initiativen zur Vertiefung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Europäischer werden! - Initiativen zur Vertiefung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik


Unsere Kompetenzen
in diesem Projekt:

Strategie

Interview mit Oberstleutnant i.G. Frank Fischer

Ansprechpartner im BMVg für das Projekt Europakoordinator
Europa steht durch das sich veränderte sicherheitspolitische Umfeld vor neuen Herausforderungen. Inwiefern ist Deutschland davon betroffen?

Welche Rolle spielt Deutschland in der Europäischen Verteidigung?

Welche Rolle spielen gemeinsame Projekte des BMVg und der BwConsulting in der Entwicklung einer Europäischen Verteidigung?

Copilot_Europäisierung

In unserem Magazin copilot haben unsere Autoren Christian Fischbach und Jochen Urban neue Impulse für das Thema Europäisierung vorgestellt

Als Fernziel strebt Deutschland eine gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion an. (Weißbuch der Bundeswehr 2016)
 
Ausbau der europäischen Verteidigungsunion mit PESCO, europäischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur „Armee der Europäer“. (Koalitionsvertrag 2018)
Wir haben die europäische Verteidigungsunion aus der Taufe gehoben. Das war ein historischer Schritt. Jetzt gilt es, das mit Leben zu füllen und ganz pragmatisch die Zusammenarbeit weiter nach vorne zu bringen. (Regierungserklärung VM'in Dr. Ursula von der Leyen 21.03.2018)

Terrorismus, Bedrohungen im Cyberraum, instabile Staaten am Rande unseres Kontinents - Europa muss sich diesem veränderten sicherheits-, verteidigungs- und bündnispolitischen Umfeld gemeinsam stellen. Eine Europäische Verteidigungsunion ist notwendig. Wir beraten das Verteidigungsministerium bei diesem neuen, komplexen Thema und unterstützen die Strukturierung der damit verbundenen Projekte und vielfältigen Aktivitäten. Unter anderem ist es unsere Aufgabe, einen aktiven und kontinuierlichen Austausch mit Experten auf europäischer Ebene und wichtigen Entscheidern in Brüssel zu koordinieren und begleiten das BMVg, eine deutsche Position zu gemeinsamen Initiativen für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verfassen.

Der Weg zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigung ist eine große Herausforderung. Zum einen erschweren fragmentierte Verwaltungs- und Entscheidungsstrukturen in der Europäischen Kommission die für die weitere Integration der europäischen Verteidigungspolitik notwendige Kooperationsfähigkeit. Es fehlt insgesamt an permanenten zentralen Strukturen, die Entscheidungsprozesse sowie Administrations-, Normierungs- und Logistiksysteme beschleunigen und den Aufwand für Kooperationen minimieren.

Zum anderen hemmt die hohe Anzahl nicht harmonisierter Normen der verschiedenen europäischen Waffensysteme die Interoperabilität untereinander: Bei ähnlicher Fähigkeitserbringung werden innerhalb der EU 17 verschiedene Typen Kampfpanzer genutzt – in den USA nur einer – und bei Kampfflugzeugen sind es 20 verschiedene Typen. Das macht Beschaffung und Nutzung langsamer sowie unwirtschaftlicher. Weitere potenzielle Kooperationsfelder wie zum Beispiel Personalwesen, Forschung, Entwicklung, Nachrichtengewinnung oder Aufklärung sind ebenso fragmentiert.

Aber es gibt auch Fortschritte. Besonders in den vergangenen drei Jahren haben die EU-Mitgliedstaaten vielfältige Initiativen angestoßen, um die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit der Europäischen Union zu stärken und damit den Weg in Richtung Europäische Verteidigungsunion zu ebnen. So haben im Dezember 2017 25 EU-Mitgliedstaaten die Gründung einer „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (englisch: Permanent Structured Cooperation; PESCO) beschlossen und damit einen neuen Meilenstein in der Entwicklung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erreicht. Im Rahmen der PESCO sollen die beteiligten Staaten unter anderem Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam entwickeln, die operative Einsatzbereitschaft verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte ausweiten. Sie bietet somit das Potenzial, nationalstaatliche und thematische Insellösungen der militärischen Kooperation in eine dauerhafte, strukturierte und koordinierte Zusammenarbeit nationaler Streitkräfte zu überführen.

PESCO steht nicht für sich allein, sondern wird von einer Reihe von Verteidigungsinitiativen flankiert. Hierzu gehört unter anderem der Europäische Verteidigungsfonds (englisch: European Defence Fund; EVF). Zum ersten Mal gibt es europäisches Geld für gemeinsame militärische Forschung, Entwicklung und Beschaffung. Der EVF setzt den Anreiz für die EU-Mitgliedstaaten, die nächste Generation der Waffensysteme gemeinsam zu entwickeln: Sei es im Cyberbereich, in der Digitalisierung landbasierter Systeme, in der unbemannten Luftfahrt oder in der Marine. Das Ziel ist, eine höhere Kosteneffizienz bei Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten sowie eine engere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu erreichen und gleichzeitig die verteidigungsindustrielle Basis (vor allem KMUs und Industrien kleinerer Mitgliedstaaten) zu stärken.

Ein weiterer Baustein ist die koordinierte jährliche Überprüfung der Verteidigung (englisch: Coordinated Annual Review on Defence; CARD). Dieser Jahresbericht dient dazu, dass die Mitgliedstaaten ihre Entwicklung und Beschaffung ihrer europäischen militärischen Fähigkeiten besser abstimmen können. Durch den CARD soll Transparenz über Rüstungsplanung und weiteres Kooperationspotenzial in den EU-Mitgliedstaaten aufgezeigt werden.

PESCO, CARD und der EVF stehen für einen umfassenden Ansatz zur Stärkung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung der Europäischen Union. Sie decken das gesamte Spektrum von der gemeinsamen Planung über die Finanzierung und Umsetzung von Projekten bis hin zu Einsatz ab. Hierbei gilt es, diese Initiativen mit den bestehenden Initiativen der europäischen NATO-Staaten, wie zum Beispiel dem von Deutschland in die NATO eingebrachtem Framework Nations Concept, sowie weiteren bi- und multilateralen Kooperationen zu koordinieren.

Unsere Rolle als Inhouse-Berater

Die BwConsulting unterstützt das BMVg unter anderem dabei, dieses neue und komplexe Thema zu strukturieren. Dabei unterstützen wir das Ministerium, eine deutsche Position zu den europäischen Initiativen wie der PESCO oder dem EVF zu erarbeiten und darüber hinaus die nächsten Schritte auf den Feldern der Europäischen Verteidigung zu konkretisieren. Ganz wesentlich ist dabei der kontinuierliche Austausch mit Angehörigen des Geschäftsbereichs BMVg, den Experten auf europäischer Ebene und der sicherheitspolitischen Community. So konnten wir beispielsweise den ersten Europatag des BMVg unterstützen, bei dem hochrangige Vertreter des Geschäftsbereichs BMVg mit Experten der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments den Status Quo und die künftige Weiterentwicklung der Europäischen Verteidigung diskutieren konnten. Zudem fand in unserem Berliner Büro ein Expertengespräch zwischen Vertretern der Europäischen Kommission und des Verteidigungsministeriums zu Fragen rund um den Arbeitsstand und Finanzierung des EVF als auch des European Defence Industrial Development Programme (EDIDP) statt. Aktuelle Expertengespräche beschäftigen sich mit dem Themenkomplex „Strategische Autonomie“. Zudem sind wir kontinuierlich auf der Suche nach Austauschpartnern in diesem Gebiet.

Neben unseren Projekten erschließen wir zudem neue Themen und bringen Positionen zu projektübergreifenden Aspekten ein. So sind wir der Meinung, dass wir die Europäische Verteidigungsunion konkret weiterdenken müssen. Unsere Empfehlung: Nicht auf maximale, sondern auf optimale Ausprägung der Kooperation in unterschiedlichen Feldern setzen.
Als Fernziel strebt Deutschland eine gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion an. (Weißbuch der Bundeswehr 2016)
Ausbau der europäischen Verteidigungsunion mit PESCO, europäischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur „Armee der Europäer“. (Koalitionsvertrag 2018)
Wir haben die europäische Verteidigungsunion aus der Taufe gehoben. Das war ein historischer Schritt. Jetzt gilt es, das mit Leben zu füllen und ganz pragmatisch die Zusammenarbeit weiter nach vorne zu bringen. (Regierungserklärung VM'in Dr. Ursula von der Leyen 21.03.2018)

Terrorismus, Bedrohungen im Cyberraum, instabile Staaten am Rande unseres Kontinents - Europa muss sich diesem veränderten sicherheits-, verteidigungs- und bündnispolitischen Umfeld gemeinsam stellen. Eine Europäische Verteidigungsunion ist notwendig. Wir beraten das Verteidigungsministerium bei diesem neuen, komplexen Thema und unterstützen die Strukturierung der damit verbundenen Projekte und vielfältigen Aktivitäten. Unter anderem ist es unsere Aufgabe, einen aktiven und kontinuierlichen Austausch mit Experten auf europäischer Ebene und wichtigen Entscheidern in Brüssel zu koordinieren und begleiten das BMVg, eine deutsche Position zu gemeinsamen Initiativen für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verfassen.

Der Weg zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigung ist eine große Herausforderung. Zum einen erschweren fragmentierte Verwaltungs- und Entscheidungsstrukturen in der Europäischen Kommission die für die weitere Integration der europäischen Verteidigungspolitik notwendige Kooperationsfähigkeit. Es fehlt insgesamt an permanenten zentralen Strukturen, die Entscheidungsprozesse sowie Administrations-, Normierungs- und Logistiksysteme beschleunigen und den Aufwand für Kooperationen minimieren.

Zum anderen hemmt die hohe Anzahl nicht harmonisierter Normen der verschiedenen europäischen Waffensysteme die Interoperabilität untereinander: Bei ähnlicher Fähigkeitserbringung werden innerhalb der EU 17 verschiedene Typen Kampfpanzer genutzt – in den USA nur einer – und bei Kampfflugzeugen sind es 20 verschiedene Typen. Das macht Beschaffung und Nutzung langsamer sowie unwirtschaftlicher. Weitere potenzielle Kooperationsfelder wie zum Beispiel Personalwesen, Forschung, Entwicklung, Nachrichtengewinnung oder Aufklärung sind ebenso fragmentiert.

Aber es gibt auch Fortschritte. Besonders in den vergangenen drei Jahren haben die EU-Mitgliedstaaten vielfältige Initiativen angestoßen, um die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit der Europäischen Union zu stärken und damit den Weg in Richtung Europäische Verteidigungsunion zu ebnen. So haben im Dezember 2017 25 EU-Mitgliedstaaten die Gründung einer „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (englisch: Permanent Structured Cooperation; PESCO) beschlossen und damit einen neuen Meilenstein in der Entwicklung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erreicht. Im Rahmen der PESCO sollen die beteiligten Staaten unter anderem Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam entwickeln, die operative Einsatzbereitschaft verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte ausweiten. Sie bietet somit das Potenzial, nationalstaatliche und thematische Insellösungen der militärischen Kooperation in eine dauerhafte, strukturierte und koordinierte Zusammenarbeit nationaler Streitkräfte zu überführen.

PESCO steht nicht für sich allein, sondern wird von einer Reihe von Verteidigungsinitiativen flankiert. Hierzu gehört unter anderem der Europäische Verteidigungsfonds (englisch: European Defence Fund; EVF). Zum ersten Mal gibt es europäisches Geld für gemeinsame militärische Forschung, Entwicklung und Beschaffung. Der EVF setzt den Anreiz für die EU-Mitgliedstaaten, die nächste Generation der Waffensysteme gemeinsam zu entwickeln: Sei es im Cyberbereich, in der Digitalisierung landbasierter Systeme, in der unbemannten Luftfahrt oder in der Marine. Das Ziel ist, eine höhere Kosteneffizienz bei Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten sowie eine engere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu erreichen und gleichzeitig die verteidigungsindustrielle Basis (vor allem KMUs und Industrien kleinerer Mitgliedstaaten) zu stärken.

Ein weiterer Baustein ist die koordinierte jährliche Überprüfung der Verteidigung (englisch: Coordinated Annual Review on Defence; CARD). Dieser Jahresbericht dient dazu, dass die Mitgliedstaaten ihre Entwicklung und Beschaffung ihrer europäischen militärischen Fähigkeiten besser abstimmen können. Durch den CARD soll Transparenz über Rüstungsplanung und weiteres Kooperationspotenzial in den EU-Mitgliedstaaten aufgezeigt werden.

PESCO, CARD und der EVF stehen für einen umfassenden Ansatz zur Stärkung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung der Europäischen Union. Sie decken das gesamte Spektrum von der gemeinsamen Planung über die Finanzierung und Umsetzung von Projekten bis hin zu Einsatz ab. Hierbei gilt es, diese Initiativen mit den bestehenden Initiativen der europäischen NATO-Staaten, wie zum Beispiel dem von Deutschland in die NATO eingebrachtem Framework Nations Concept, sowie weiteren bi- und multilateralen Kooperationen zu koordinieren.

Unsere Rolle als Inhouse-Berater

Die BwConsulting unterstützt das BMVg unter anderem dabei, dieses neue und komplexe Thema zu strukturieren. Dabei unterstützen wir das Ministerium, eine deutsche Position zu den europäischen Initiativen wie der PESCO oder dem EVF zu erarbeiten und darüber hinaus die nächsten Schritte auf den Feldern der Europäischen Verteidigung zu konkretisieren. Ganz wesentlich ist dabei der kontinuierliche Austausch mit Angehörigen des Geschäftsbereichs BMVg, den Experten auf europäischer Ebene und der sicherheitspolitischen Community. So konnten wir beispielsweise den ersten Europatag des BMVg unterstützen, bei dem hochrangige Vertreter des Geschäftsbereichs BMVg mit Experten der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments den Status Quo und die künftige Weiterentwicklung der Europäischen Verteidigung diskutieren konnten. Zudem fand in unserem Berliner Büro ein Expertengespräch zwischen Vertretern der Europäischen Kommission und des Verteidigungsministeriums zu Fragen rund um den Arbeitsstand und Finanzierung des EVF als auch des European Defence Industrial Development Programme (EDIDP) statt. Aktuelle Expertengespräche beschäftigen sich mit dem Themenkomplex „Strategische Autonomie“. Zudem sind wir kontinuierlich auf der Suche nach Austauschpartnern in diesem Gebiet.

Neben unseren Projekten erschließen wir zudem neue Themen und bringen Positionen zu projektübergreifenden Aspekten ein. So sind wir der Meinung, dass wir die Europäische Verteidigungsunion konkret weiterdenken müssen. Unsere Empfehlung: Nicht auf maximale, sondern auf optimale Ausprägung der Kooperation in unterschiedlichen Feldern setzen.
Interview mit Oberstleutnant i.G. Frank Fischer

Ansprechpartner im BMVg für das Projekt Europakoordinator
Europa steht durch das sich veränderte sicherheitspolitische Umfeld vor neuen Herausforderungen. Inwiefern ist Deutschland davon betroffen?

Welche Rolle spielt Deutschland in der Europäischen Verteidigung?

Welche Rolle spielen gemeinsame Projekte des BMVg und der BwConsulting in der Entwicklung einer Europäischen Verteidigung?

Copilot_Europäisierung

In unserem Magazin copilot haben unsere Autoren Christian Fischbach und Jochen Urban neue Impulse für das Thema Europäisierung vorgestellt


Christian Fischbach

030-403 667-114

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Sebastian Seidel

030-403 667-156

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