© 2016 Bundeswehr/Torsten Kraatz
Programm zur Evaluierung und Weiterentwicklung
des Bereichs Recht (ProR)
Programm zur Evaluierung und Weiterentwicklung des Bereichs Recht (ProR)
Unsere Kompetenzen
in diesem Projekt:Organisationsentwicklung
Organisationsdesign
Personalmanagement
in diesem Projekt:
Weitere Informationen
BMVg - Abteilung Recht: Handlungsicherheit durch Rechtssicherheit
Entwicklungspfad unserer Beratungsschwerpunkte im Gestaltungsbereich Recht
Beginnend Ende 2018
- Evaluierung der Rechtsberatung: Das BMVg erfasst zusammen mit der BwConsulting die Bedarfe, Leistungs- und Serviceerwartungen an die Rechtsberatung für die Leitungsebenen, Stäbe und Abteilungen des BMVg. Auf dieser Grundlage entwickelt das Projektteam Struktur-optionen und Zuständigkeiten mit dem Ziel „bestmöglicher Beratung aus einer Hand“.
- Umsetzung verschiedener Maßnahmen: Die im ersten Teilprojekt entwickelten Maßnahmen werden im Rahmen der Weiterentwicklung mit Fokus auf die Rechtsabteilung im BMVg ministeriell umgesetzt. Weitere Maßnahmen, wie die Organisations- und Personalentwicklung, flankieren diesen Prozess.
- Beratung bei der Weiterentwicklung der Organisation bezüglich einzelner bundesweiter Themen im Bereich Recht: Das Projektteam der BwConsulting wird damit beauftragt, bei der durch die Einführung der DSGVO notwendigen Anpassungen der Strukturen, Abläufe, Verant-wortlichkeiten, Selbstver-ständnis und Kultur sowie Fähigkeiten im Bereich Datenschutz methodisch zu beraten.
- Stabilisierung Datenschutzorganisation und Evaluierung der Rechtspflege: Der Schwerpunkt der gemeinsamen Projektarbeit liegt insbesondere auf der Verstetigung und Stabilisierung der datenschutzrechtlichen Themen und auf der Evaluierung und Weiterentwicklung der Rechtspflege.
Die Bundeswehr ist bei der Erfüllung ihres Auftrages an vielfältige, komplexe und veränderliche rechtliche Rahmenbedingungen gebunden. Rechtssicherheit stellt dabei für alle Akteure des Geschäftsbereichs BMVg (GB BMVg) ein zentrales Fundament erfolgreicher, demokratisch legitimierter Aufgabenwahrnehmung dar. Hierfür und im Interesse der umzusetzenden Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist eine koordinierte und umfassende Bestimmung und Ausgestaltung des rechtlichen Handlungsrahmens sowie das Hinwirken auf dessen Weiterentwicklung essenziell. Diesem umfassenden Anspruch muss die rechtliche Beratung und Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten im gesamten GB BMVg in den Dimensionen Strukturen, Abläufen, Verantwortlichkeiten, Selbstverständnis und Kultur sowie Fähigkeiten Rechnung tragen. Die BwConsulting berät und begleitet das BMVg und seinen nachgeordneten Bereichen bereits seit 2018 in vielen Aspekten dieses komplexen Themenbereichs. Aktuell stehen die Evaluierung und Weiterentwicklung der Rechtspflege der Bundeswehr und des Datenschutzes im Zentrum der Beratungsleistung.
Die Rechtspflege der Bundeswehr trägt mit ihren unterschiedlichen Bereichen – Rechtsberatung, Wehrdisziplinarangelegenheiten (Wehrdisziplinarrechtsanwältinnen/-anwälte und Truppendienstgerichte) sowie der Rechtslehre – maßgeblich zur Rechtssicherheit bei. Dies gibt sowohl den Inspekteuren, Befehlshabern, Kommandeuren und Amtschefs die erforderliche Handlungssicherheit als auch den Streitkräften, damit diese ihren militärischen Auftrag rechtskonform erfüllen können.
Mit der im Januar 2020 begonnenen „Evaluierung der Rechtspflege der Bundeswehr“ erfolgt eine umfassende Untersuchung und Weiterent-wicklung des Bereichs der Rechtspflege der Bundeswehr, da nur eine funktionsfähige Rechtspflege eine flächendeckende Rechtskonformität in den Streitkräften gewährleisten kann. Ein erster Meilenstein ist ein aus der Evaluierung abgeleitetes Strategiepapier. Dieses skizziert ein Lage- sowie Zielbild, Handlungsfelder und Maßnahmen, die als Basis für die strukturierte Initiierung, Ausplanung und Umsetzung dienen.
Unsere Rolle in diesem Projekt
Im Bereich Rechtspflege
Bei der Evaluation und Umsetzung der Maßnahmen berät die BwConsulting mit professionellen Projektmanagementtools und partizipativen Methoden. So wurden im Rahmen der Evaluierung mithilfe virtueller Workshops und Foren in verschiedenen Formaten alle Beteiligte der Rechtspflege und Geschäftsstellen mit einbezogen. Zudem konnten wir unter Anwendung einer Digitalen Umfrage („Digitales Board“) eine breite Beteiligung der Rechtspflege erreichen und so viele weitere Anregungen und Verbesserungspotenziale gewinnen. Mittels Expert:inneninterviews mit den Kommandeur:innen und Befehlshabern der Streitkräfte konnte die Sicht der Bedarfsträger:innen aufgenommen werden.
Neben der Entwicklung und Anwendung zahlreicher partizipativer Methoden
- entwickeln wir für das Projekt Vorlagen und Maßnahmenskizzen und
- beraten bei der Ausplanung von Umsetzungsmaßnahmen und verfolgen diese nach.
Ihre Ansprechpartner:innen
Projektleitung
Dr. Daniel Knödler
02203-9054-317
E-Mail senden
Philipp Lepper
02203-9054-251
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Teilprojekt Rechtspflege
Philipp Hoffmann
02203-9054-217
E-Mail senden
Teilprojekt Datenschutz
Susanne Offermann
02203-9054-277
E-Mail senden
Die Bundeswehr ist bei der Erfüllung ihres Auftrages an vielfältige, komplexe und veränderliche rechtliche Rahmenbedingungen gebunden. Rechtssicherheit stellt dabei für alle Akteure des Geschäftsbereichs BMVg (GB BMVg) ein zentrales Fundament erfolgreicher, demokratisch legitimierter Aufgabenwahrnehmung dar. Hierfür und im Interesse der umzusetzenden Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist eine koordinierte und umfassende Bestimmung und Ausgestaltung des rechtlichen Handlungsrahmens sowie das Hinwirken auf dessen Weiterentwicklung essenziell. Diesem umfassenden Anspruch muss die rechtliche Beratung und Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten im gesamten GB BMVg in den Dimensionen Strukturen, Abläufen, Verantwortlichkeiten, Selbstverständnis und Kultur sowie Fähigkeiten Rechnung tragen. Die BwConsulting berät und begleitet das BMVg und seinen nachgeordneten Bereichen bereits seit 2018 in vielen Aspekten dieses komplexen Themenbereichs. Aktuell stehen die Evaluierung und Weiterentwicklung der Rechtspflege der Bundeswehr und des Datenschutzes im Zentrum der Beratungsleistung.
